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["Stephan Welzel/Denic" <welzel AT denic.de>]

Was Sie "Schwarzmalerei" nennen, ist lediglich die Beschreibung der
Verhältnisse beim Europäischen Patentamt. Wenn Sie dort ein Patent
anmelden, können Sie sich glücklich schätzen, wenn das nur 1-2 Jahre
dauert, und die Gebühren bewegen sich in sogar noch höheren
Größenordnungen. Und ohne anwaltliche Hilfe würde ich da schon gar nicht
hingehen, macht übrigens auch fast niemand.

Im übrigen liegt es doch auf der Hand, daß die umfassende Prüfung auf
Rechte Dritter, die Herr Söder sich vorstellt, einige Zeit in Anspruch
nimmt, also nicht innerhalb der 48 Stunden bewältigt werden kann, die heute
eine Registrierung bei DENIC im Höchstfall dauert. Und ebenso liegt es auf
der Hand, daß man für eine solche Prüfung Leute braucht, denen man Gehälter
bezahlen muß, so daß zwangsläufig die Registrierung teurer wird.

Zu dem von Ihnen diagnostizietren "Gemurkse" kann ich wenig sagen, weil ich
kein Techniker bin; allerdings: wenn es sich um "Gemurkse" handelt, kann es
schon begrifflich keine Willkür sein.

Besten Gruß
RA Stephan Welzel
Justitiar DENIC eG